AGB

AGB für die Tanzschule Timo Müller

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ADTV Tanzschule Timo Müller

 

1. Allgemeines

Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, die zwischen der ADTV Tanzschule Timo Müller (nachfolgend: TANZSCHULE) und dem Kunden (nachfolgend: KUNDE) geschlossenen werden, wenn diese über den Internetauftritt der Tanzschule unter www.tanzschule-timo-mueller.de abgeschlossen werden.

 

2. Anmeldung zu den Kursen / Vertragsschluss

2.1. Für die Anmeldung zu einem befristeten bzw. unbefristeten Tanzkurs muss der KUNDE diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) akzeptieren. Mit Absenden des elektronischen Anmeldeformulars des Kursbuchungstools auf der Internetseite www.tanzschule-timo-mueller.de werden diese AGB ausdrücklich zur Kenntnis genommen und als bindend anerkannt.

2.2. Durch das Absenden des Bestellformulars auf der Internetseite www.tanzschule-timo-mueller.de kommt ein bindender Vertrag zustande. Der KUNDE gibt ein verbindliches Angebot bzgl. der Buchung der ausgewählten Tanzkurse ab. . Durch die automatisierte Buchungsbestätigung, die durch das Buchungssystem erzeugt wird,  kommt das Vertragsverhältnis zu Stande.

2.3. Eingabefehler kann der KUNDE über die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellprozess kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels der Buttons 'vor' und 'zurück' des Browsers korrigieren bzw. die in dem Kursbuchungstool angebotenen Schaltflächen ‚zurück‘ und ‚weiter‘ nutzen.

2.4. Bei minderjährigen Personen muss die Anmeldung von einem Erziehungsberechtigten durchgeführt werden. Der Erziehungsberechtigte wird durch diese Buchung in seinem Namen automatisch Vertragspartner der TANZSCHULE.

 

3. Vertragsgegenstand

3.1. Gegenstand des Vertrages zwischen der TANZSCHULE und dem KUNDEN ist die Erbringung von Dienstleistungen einer Tanzschule gemäß den Kursbeschreibungen des gebuchten Tanzkurses.

3.2. Der Vertrag kommt zustande mit: ADTV Tanzschule Timo Müller, Dieselstraße 5, 61169 Friedberg.

3.3. Die genaue Kursstundenanzahl, die jeweilige Dauer einer Einheit eines Tanzkurses, die konkreten Termine, die Kurshonorare, die Clubbeiträge, die Preisnachlässe und Rabatte sowie der Inhalt des Tanzkurses ergeben sich aus der Beschreibung des gebuchten Tanzkurses in dem Kursbuchungstool auf der Internetseite www.tanzschule-timo-mueller.de

3.4. Vertragssprache ist Deutsch. Der Unterricht der TANZSCHULE in den Tanzkursen findet in deutscher Sprache statt.

4. Einwilligung in die Fotoveröffentlichung

4.1. Der KUNDE erteilt mit der Anmeldung bzw. Teilnahme an einem Tanzkurs seine Einwilligung, dass die von der TANZSCCHULE getätigten Fotoaufnahmen bei den Tanzstunden und Tanzpartys auf der Homepage der TANZSCHULE unter www.tanzschule-timo-mueller.de zu Werbezwecken veröffentlicht werden dürfen. Der KUNDE erlaubt der TANZSCHULE die unentgeltliche Nutzung an den Fotoaufnahmen.

4.2. Die TANZSCHULE klärt den KUNDEN darüber auf, dass die Fotos bei einer Veröffentlichung im Internet weltweit abrufbar sind. Eine Weiterverwendung dieser Fotos durch Dritte kann daher nicht generell ausgeschlossen werden.

4.3. Die TANZSCHULE informiert den KUNDEN darüber, dass bei der Veröffentlichung eines Gruppenfotos der spätere Widerruf einer einzelnen Person grundsätzlich nicht dazu führt, dass das Foto entfernt wird.

4.4. Der KUNDE kann die Einwilligungserklärung für die Zukunft widerrufen. Dazu hat er eine E-Mail-Nachricht an info@tanzschule-timo-mueller.de zu senden, in welcher er das zu entfernende Foto (Bildnummer, Link zur Bildseite) zu bezeichnen hat.

4.5. Die TANZSCHULE verpflichtet sich, das vom KUNDEN genau bezeichnete Bild innerhalb einer Frist von maximal 2 Werktagen nach Eingang des Widerrufs zu löschen bzw. zu entfernen.

4.6. Die TANZSCHULE versichert dem KUNDEN, dass keine nachträgliche Bildbearbeitung an den gemachten Fotos vorgenommen wird.

 

5. Unbefristete Tanzkurse

5.1. Der KUNDE hat die Möglichkeit, bei der TANZSCHULE an unbefristeten Tanzkursen teilzunehmen, die von der TANZSCHULE außerhalb von zeitlich befristeten Tanzkursen angeboten werden.

5.2. Hierfür ist ein gesonderter Vertrag notwendig, der auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wird und gem. den Regelungen in Ziffer 6.1. kündbar ist. Die TANZSCHULE ist berechtigt, den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

5.3. Die Zahlungsbedingungen für einen unbefristeten Tanzkurs richten sich nach den Regelungen in Ziffer 10.4.

5.4. Für Sonderveranstaltungen etc. behält sich die TANZSCHULE vor, geplante Tanzstunden im Rahmen eines befristeten/unbefristeten Tanzkurses zu verlegen bzw. in dringend notwendigen Fällen ausfallen zu lassen. Gleiches gilt bei plötzlichen, unabwendbaren Ereignissen, wie z.B. der kurzfristigen Erkrankung des vorgesehenen Tanzlehrers. Die Tanzschule wird in diesen Fällen Ausweichtermine bekanntgeben, an denen der KUNDE kostenfrei teilnehmen kann.

 

6. Kündigung

6.1. Der einem befristeten Tanzkurs zugrundeliegende Vertrag kann unter Einhaltung der jeweils geltenden Frist gekündigt werden. Die Kündigungserklärung bedarf der Textform (Brief, Fax, E-Mail).

6.2. Bei einer Teilnahme an einem unbefristeten Tanzkurs kann der zugrundeliegende Vertrag in Textform (Brief, Fax, E-Mail) gemäß den folgenden Fristen gekündigt werden:

* bei einer 1-monatigen Mindestvertragslaufzeit endet der Vertrag automatisch;

* bei einer 3-monatigen Mindestvertragslaufzeit mit einer Frist von 1 Monat zum Vertragsende;

* bei einer 6-monatigen Mindestvertragslaufzeit mit einer Frist von 3 Monaten zum Vertragsende;

* bei einer 12-monatigen Mindestvertragslaufzeit mit einer Frist von 3 Monaten zum Vertragsende;

* bei einer 24-monatigen Mindestvertragslaufzeit mit einer Frist von 6 Monaten zum Vertragsende.

6.3. Die Laufzeiten der unbefristeten Tanzkurse verlängern sich

* bei einer 3-monatigen Mindestvertragslaufzeit bei nicht fristgerechter Kündigung um weitere 3 Monate; 

* bei einer 6-monatigen Mindestvertragslaufzeit bei nicht fristgerechter Kündigung um weitere 6 Monate;

* bei einer 12-monatigen Mindestvertragslaufzeit bei nicht fristgerechter Kündigung um weitere 12 Monate;

* bei einer 24-monatigen Mindestvertragslaufzeit bei nicht fristgerechter Kündigung um weitere 12 Monate,

wenn sie nicht fristgerecht gekündigt werden.

 

7. Ferien- und Feiertagsregelung

Während der hessischen Schulferien und an gesetzlichen Feiertagen finden keine Tanzkurse statt. Die Vertragslaufzeiten für die Schülerkurse werden nur für die Grundkurse und F-Kurse um die Dauer der Ferien verlängert, dies gilt nicht für die erwachsenen Tanzkurse. Für die erwachsenen Tanzkurs gelten die Tanzschulbetriebsferien, die in der TANZSCHULE ausliegen. Die Betriebsferien haben keinen Einfluss auf den Vertragsbeginn bzw. das Vertragsende.

 

8. Rücktritt / Absage / Übertragung von Stunden

8.1. Ein kostenfreier Widerruf von dem geschlossenen Vertrag ist gem. § 312 b Abs. 3 Nr. 6 BGB nicht möglich.

8.2. Sollte die Zusammensetzung der angemeldeten Kursteilnehmer im Verhältnis von Frauen und Männern unausgewogen sein, besteht – außer bei Singlekursen – kein Rücktrittsrecht des KUNDEN.

8.3. Sollte dem KUNDEN die Teilnahme an dem Tanzkurs oder einzelnen Stunden aus zwingenden gesundheitlichen Gründen nicht oder nicht bis zum Ende möglich sein, besteht kein Anspruch auf Rückzahlung der gezahlten Kursgebühr und/oder auf Teilnahme an anderen Kursen der TANZSCHULE. Dies gilt auch für andere Gründe, die in der Person des KUNDEN begründet sind, wie z.B. geschäftliche Verpflichtungen, Arbeits- oder Geschäftsreisen, Urlaub oder fehlende Kinderbetreuung.

8.4. Eine Rückzahlung für versäumte Stunden kann nicht erfolgen. Versäumte Stunden können nach Absprache, Möglichkeit und Angebotslage in Parallelkursen der gleichen Kursstufe nach- oder vorgeholt werden.

8.5. Bei Nichtteilnahme an einem Kurs durch Krankheit kann der Vertrag aber unter Vorlage eines ärztlichen Attestes – in Absprache mit der TANZSCHULE - zunächst für maximal 3 Monate ausgesetzt werden. Das Aussetzen eines Vertrages hat keinen Einfluss auf die Kündigungsfrist gem. Ziffer 5. Die ausgesetzte Zeit wird am Ende des Vertrages angehängt. Sollte eine weitere Teilnahme an dem gebuchten Tanzkurs nicht mehr möglich sein, kann unter Vorlage eines Attestes eine Gutschrift in Form eines Gutscheins für den Kurs erstellt werden.

8.6. Der gebuchte Tanzkurs ist außerhalb der Gutscheinregelung der Ziffer 8.7. nicht auf dritte Personen übertragbar.

 

9. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird von der TANZSCHULE für den Zeitraum der Erbringung der Dienstleistung gespeichert. Die Einzelheiten des gebuchten Tanzkurses werden dem KUNDEN gesondert in Textform (E-Mail) zugesendet oder übergeben. Diese AGB können auch auf der Internetseite der TANZSCHULE abgerufen und ausgedruckt werden.

 

10. Zahlungsbedingungen

10.1. Die jeweiligen Kursgebühren, Kurshonorare, ggf. weitere Kosten, Rabatte, Ermäßigungen und Zugaben ergeben sich aus der Beschreibung des gebuchten Tanzkurses in dem Kursbuchungstool auf der Internetseite www.tanzschule-timo-mueller.de. Die Kursgebühren sind in Euro angegeben und verstehen sich pro Person inkl. MwSt. und GEMA.

10.2. Der KUNDE hat die Kursgebühr gemäß den von der TANZSCHULE angebotenen Zahlungsarten zu entrichten. Folgende Zahlungsarten werden angeboten:

* Banklastschrift

* Barzahlung

10.3. Die vollständige Kursgebühr wird mit der Anmeldung fällig und ist am ersten Tag des Kurses in bar zu entrichten. Sollte der Kursbeitrag bei Kursbeginn nicht oder nicht vollständig bezahlt sein, ist die TANZSCHULE berechtigt, den KUNDEN von der Teilnahme an dem Tanzkurs auszuschließen.

10.4. Bei der Anmeldung zu unbefristeten Tanzkursen erfolgt die Abrechnung monatlich. Die Gebühren für die unbefristeten Tanzkurse sind monatlich jeweils zum 1. eines Monats fällig.

10.5. Sofern der KUNDE die Zahlungsart Banklastschrift gewählt hat, zieht die TANZSCHULE den monatlichen Kursbeitrag am Ersten des auf den Vertragsabschluss folgenden Monats ein.

10.6. Sollte eine Banklastschrift durch die TANZSCHULE nicht eingelöst werden können oder zurückgehen, so muss der KUNDE die vom Bankinstitut erhobenen Stornogebühren sowie eine Bearbeitungsgebühr übernehmen, wenn die Rücklastschrift nicht von der TANZSCHULE zu verantworten ist. (z.B. falsche Kontonummer, falsche BLZ, Konto-Nr. und Name nicht identisch, undeutliche / schlecht lesbare / nicht eindeutige Angaben etc.). Die Stornogebühren der Bank betragen dabei 4 Euro und die der TANZSCHULE dadurch anfallenden Zusatzkosten betragen 4 Euro. Der durch die TANZSCHULE erhobene Gesamtbetrag beträgt somit 8 Euro. Dem KUNDEN steht es frei nachzuweisen, dass der TANZSCHULE durch den Rücktritt ein geringerer oder kein Schaden entstanden ist.

 

11. Haftung

11.1. Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen die TANZSCHULE richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.

11.2. Die Haftung der TANZSCHULE ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit der TANZSCHULE, seiner Mitarbeiter, seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung der TANZSCHULE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE.

11.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen oder leicht fahrlässigen Pflichtverletzung durch die TANZSCHULE oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE beruhen, haftet die TANZSCHULE unbeschränkt.

11.4. Sofern die TANZSCHULE zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt.

11.5. Für die Garderobe bzw. anderweitige Wertgegenstände wird keine Haftung übernommen, soweit der TANZSCHULE nicht zumindest eine grob fahrlässige Pflichtverletzung vorgeworfen werden kann.

 

12. Datenspeicherung und Datenschutz

Es gelten ausschließlich die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Datenschutzerklärung auf der Internetseite www.tanzschule-timo-mueller.de.

13. ODR

Auf der Grundlage der EU-Verordnung Nr. 524/2013 hat die EU-Kommission auf europäischer Ebene eine interaktive Website (OS-Plattform) bereit gestellt. Diese dient der Beilegung außergerichtlicher Streitigkeiten aus Online-Rechtsgeschäften. Sie finden diese OS-Plattform der EU-Kommission unter dem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/."

14. Sonstiges

14.1. Der KUNDE hat bei den Kursen Kindertanz, Breakdance und Hip Hop eine einmalige Aufnahmegebühr in Höhe von 25 EUR zu zahlen.

14.2. Die Kurse Medaillentanzen Erwachsene Stufe3, Stufe 4, Stufe 5, Stufe 6 und Supergoldstar finden erst ab einer Mindestteilnehmerzahl von 4 Tanzpaaren statt. Bei den Kursen Discofox Stufe1, Stufe 2, Stufe 3, Stufe 4, Salsa Stufe 1, Salsa Stufe 2, Tango Argentino Stufe 1, Tango Argentino Stufe 2 und Tango Agentino Stufe 3 ist nur eine Paaranmeldung möglich.

14.3. Der Kurs Kindertanz ist ab einem Alter von 6 Jahren, der Kurs Breakdance ab einem Alter von 9 Jahren und der Kurs Hip Hop ab einem Alter von 8 Jahren buchbar.

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15. AGB´s für fly and dance

 

Präambel

fly and dance bietet für Urlaubsreisen Tanzunterricht an. Probleme jeder Art, die durch den Reiseveranstalter (z. B. TUI, Neckermann, LTU usw.) entstehen, sind direkt mit dem Veranstalter zu klären. fly and dance übernimmt keine Haftung für entstandene Personen- oder Objektschäden. Es ist nicht zwingend erforderlich, den Unterricht durch Timo Müller abhalten zu lassen.

 

15.1 Abschluss des Reisevertrages.

Mit der Anmeldung, die schriftlich vorgenommen werden muss, bietet der Kunde gegenüber fly and dance den Abschluss eines Tanzreisevertrages verbindlich an. Bei einer Anmeldung haftet der Kunde für deren vertragliche Verpflichtung. Der Vertrag kommt mit der Annahme durch fly and dance zustande. Der Kunde erhält eine schriftliche Reisebestätigung.

 

15.2 Bezahlung

Mit Vertragsabschluss ist eine sofortige Anzahlung von 25% des Reisepreises pro Person zu leisten. Die Restzahlung ist bis 8 Wochen vor Reiseantritt ohne weitere Zahlungsaufforderung fällig.

 

15.3 Leistungen

Der Umfang der vertraglich geschuldeten Reiseleistungen bestimmt sich grundsätzlich nach den Angaben aus der Reisebeschreibung (Internet Homepage). Nebenabreden, die den Umfang der vertraglichen Leistungen verändern, bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. fly and dance behält sich Änderungen der Prospektangaben, die vom Reiseveranstalter (wie z. B. TUI, Neckermann usw.) aus sachlich berechtigten, erheblichen und nicht vorhersehbaren Gründen vor Vertragsabschluss vorgenommen werden, ausdrücklich vor.

 

15.4 Leistungs- und Preisänderungen

Änderungen und Abweichungen einzelner Reiseleistungen von dem vereinbarten Inhalt des Reisevertrages, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und die vom Reisevermittler/Reiseveranstalter nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden, sind nur gestattet, soweit die Änderungen und Abweichungen nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt der gebuchten Reise nicht beeinträchtigen. Eventuelle Gewährleistungsansprüche bleiben unberührt, soweit die geänderten Leistungen mit Mängeln behaftet sind. Der Veranstalter ist verpflichtet, den Kunden über Leistungsänderungen oder –abweichungen unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Wird für eine wesentliche Reiseleistung die hierfür auf der Homepage genannte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, kann der Veranstalter den vertraglich vereinbarten Reisetermin sowie die Reiseleistung ändern oder die Reise absagen. Die Änderung oder Absage hat der Veranstalter unverzüglich nach Kenntnis des Grundes zu erklären. Der Reiseveranstalter ist berechtigt, den Reisepreis nach Abschluss des Reisvertrages zu erhöhen. Eine nachträgliche Änderung des Reisepreises ist nur berechtigt, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Reiseantritt mehr als vier Monate liegen und wenn damit einer Erhöhung der Beförderungskosten, Leistungsträgerkosten sowie der Abgaben für bestimmte Leistungen, wie Hafen- oder Flughafengebühr, oder eine Änderung der für die betreffende Reise geltenden Wechselkurs Rechnungen getragen wird. Die Mitteilung über die Erhöhung des Reisepreises ist vom Reiseveranstalter mit genauen Angaben zur Berechnung des neuen Reisepreises zu versehen. Die Änderung des Reisepreises oder eine zulässige Änderung einer wesentlichen Reiseleistung hat der Veranstalter dem Reisevermittler/Kunden unverzüglich nach Kenntnis von dem Änderungsgrund mit, spätestens jedoch 21 Tage vor Reisebeginn. Im Falle einer Erhöhung des Reisepreises um mehr als 10% oder einer erheblichen Änderung einer wesentlichen Reiseleistung kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde ist verpflichtet, diese Rechte unverzüglich nach dessen Erklärung über die Änderung des Reisepreises oder eine Änderung einer wesentlichen Reiseleistung dem Reiseveranstalter gegenüber geltend zu machen.

 

15.5 Rücktritt durch den Kunden

Für den Kunden wird keine Reiserücktrittsversicherung oder Reisegepäckversicherung abgeschlossen. Dies muss gesondert vom Teilnehmer abgeschlossen werden. Tritt ein Fall ein, dass der Kunde nicht an der Reise teilnehmen kann (Unfall, Krankheit, usw.), so hat der Kunde sich direkt mit fly and dance in Verbindung zu setzen. Gerne wird fly and dance bei der Abwicklung behilflich sein. Hier gilt folgendes: Es wird unabhängig von der Schwere der Krankheit eine Bearbeitungsgebühr von 50% des Gesamtreisepreises (auch Kinder, Verwandte usw.) in Rechnung gestellt. Eine Reisegepäckversicherung besteht nicht.

 

15.6 Sonderkosten

Alle Sonderkosten, die als Folge von oder im Zusammenhang mit Änderungen des vorgesehenen Reiseverlaufs aus in der Person des Kunden liegenden Gründen während der Reise entstehen, gehen zu Lasten des Kunden und sind mit Entstehung sofort an den jeweiligen Anspruchsteller zu zahlen. Zu diesen Sonderkosten gehören z. B. Aufwendungen, die aus dem verspäteten Eintreffen des Kunden zum Abflug oder Kosten für eine vorzeitige Rückkehr als Folge von Unpässlichkeit, Krankheit oder Unfall (z. B. Hubschrauber-Rücktransport, Hospital- und Hotelaufenthalt auf für Begleitperson).

 

15.7 Fotografien

Die Mitreisenden erklären sich damit einverstanden, dass Fotografien öffentlich in das Internet gestellt werden dürfen und oder für Werbezwecke in Zeitungen oder für Imagebroschüren und sonstige Werbung genutzt werden darf. Sollten die Personen nicht damit einverstanden sein, so muss eine Verweigerung ausdrücklich in schriftlicher Form an fly and dance eingereicht werden.

 

15.8 Rücktritt und Kündigung durch fly and dance

Der Reiseveranstalter kann in folgenden Fällen vor Antritt der Reise vom Vertrag zurücktreten.: Bis 14 Tage vor Reiseantritt bei Nichterreichen der Teilnehmerzahl, wenn in der Reiseausschreibung für die Reise auf eine Mindestteilnehmerzahl hingewiesen wurde. Der Kunde erhält dann anteilig das Geld für den Tanzunterricht zurück. Ein vollständiger Rücktritt der Reise ist jedoch nicht möglich.

 

15.9 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel

fly and dance behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den angemeldeten Teilnehmern der kommen fly and dance Reise per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. Stand: 21.01.2007

 

16. Schlussbestimmungen

16.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

16.2. Bei KUNDEN, die Verbraucher sind und die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der KUNDE seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

16.3. Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, und schließt er den Vertrag mit der TANZSCHULE in dieser Eigenschaft ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der TANZSCHULE in 61169 Friedberg (Hessen).

16.4. Dies gilt auch, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis der TANZSCHULE, auch das Gericht an einem anderen gesetzlich zuständigen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

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